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Raumordnerischer Vertrag zur Umsetzung eines nachhaltigen regionalen Siedlungsflächenmanagements

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Projekt:
NSFM - GiWeUm

Produktgruppe:
Leitfäden / Handreichungen / Arbeitshilfen

nach obenKurzbeschreibung

Als Impuls zum Aufbau eines flexiblen und nachhaltigen regionalen Siedlungsflächenmanagements wird als Lösungsansatz der Abschluss eines raumordnerischen Vertrages empfohlen. Vertragspartner sollen die Träger der Landes- und Regionalplanung sowie kooperationswillige Kommunen sein. Mit Hilfe dieser interessengeleiteten vertraglichen Vereinbarung soll ein nachhaltiges Siedlungsflächenmanagement über eine gemeinsame, mit quantitativen Zielen unterlegte Strategie umgesetzt werden.
Dazu bildet der raumordnerische Vertrag die Klammer um ein umfangreiches Steuerungsmodell, bestehend aus

  • der regionalen Siedlungsflächenkonzeption (Bereiche Wohnen und Gewerbe/ Industrie),
  • Finanzierungsmöglichkeiten (finanzielle Anreize: Regionalbudget, Innen- und Regionalentwicklungsfonds sowie durch Umschichtung der Förderpräferenzen in Landesprogrammen) und
  • einer Koordinierungsstelle für regional raumbedeutsame Projekte.

Das Vertragswerk ist flexibel gestaltbar, inhaltliche Detaillierungen und Grenzen der Kooperation können nach den Vorstellungen der Vertragspartner vereinbart werden. Über diese vertragliche Lösung wird eine flexiblere Umsetzung des Regionalplans erreicht und damit die klassische Raumordnung ergänzt.
Auch im Refina-Vorhaben NSFM-GiWeUm wurde in der Stadtregion Gießen-Wetzlar ein raumordnerischer Vertrag empfohlen, der als Modell für andere raumordnerische Verträge dienen kann (vgl. Endbericht "Nachhaltiges Siedlungsflächenmanagement", Gießen, 2009, Kapitel "II.1.4.1 Raumordnerischer Vertrag", S. 101ff sowie Anhang 11, S. 244ff (download s.u.)


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nach obenRegionaler Bezug

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nach obenAnsprechpartner

Herr Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky
Technische Universität Kaiserslautern
Lehrstuhl für Öffentliches Recht
Gottlieb-Daimler-Straße
67663 Kaiserslautern
Telefon: 0631 / 2052290
E-mail: oerecht@rhrk.uni-kl.de
WWW: www.uni-kl.de

nach obenStand der Information

Juni 2009

nach obenAutor

Prof. Dr. W. Spannowsky