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REFINA-Querschnittsthemen-Workshop: „Kosten-Nutzen-Betrachtungen im Flächenmanagement: Anwendbarkeit vor dem Hintergrund von Aspekten der Datenermittlung und Komplexität – Konzeptionen und Lösungsansätze in den REFINA-Projekten“

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7.11.2007

REFINA-Workshop zum Querschnittsthema „Ökonomische Instrumente“

Am 7. November 2007 fand in Dortmund in den Räumen des Instituts für Landes- und Stadtentwicklungsforschung und Bauwesen des Landes Nordrhein-Westfalen (ILS NRW) der erste REFINA-Querschnittsthemenworkshop zum Thema „Ökonomische Instrumente“ statt. An der Veranstaltung nahmen insgesamt 45 Personen aus wissenschaftlichen Einrichtungen, aus Kommunen und Landesplanung sowie des REFINA-Begleitkreises teil. Es waren Vertreterinnen und Vertreter aus 16 REFINA-Projekten anwesend. Als externen Impulsgeber beteiligte sich Prof. Dr. Dirk Löhr vom UmweltCampus Birkenfeld an der Diskussion.

Der Workshop stellte zwei grundlegende Fragestellungen im Zusammenhang mit Kosten-Nutzen-Betrachtungen in den Mittelpunkt:

Vor dem Einstieg in die Diskussion zu diesen Fragestellungen präsentierten Vertreterinnen und Vertreter verschiedener REFINA-Vorhaben ihren jeweiligen Forschungsansatz bei der Entwicklung und Implementierung von Kosten-Nutzen-Betrachtungen.
Prof. Dr. Alfed Ruther-Mehlis vom Projekt „komreg“ führte aus, wie in seinem Vorhaben Wirtschaftlichkeitsaspekte der Siedlungsentwicklung den Input für Szenarien zur Bevölkerungs- und Siedlungsentwicklung bilden. In 11 Gemeinden wurden Erhebungen von Baulandpotentialen durchgeführt, auf deren Basis Hochrechnungen für die Region Freiburg durchgeführt werden.
Benedikt Frielinghaus vom Projekt „FIN.30“ erläuterte, dass Kosten-Nutzen-Analysen im Vorhaben als ein Baustein der drei Dimensionen der Nachhaltigkeit betrachtet würden: der ökologische Bewertung, einer soziale Bewertung und der integrierten städtebauliche Kalkulation unter ökonomischen Kriterien, die in einem gestuften Verfahren bearbeitet werden.
Im Vorhaben „Nachfrageorientiertes Nutzungszyklusmanagement“, so Sven Heilmann, wird ein Instrument zur langfristigen Stabilisierung von Wohnquartieren durch Monitoring zu entwickelt, wobei in diesem Rahmen eine Institutionenanalyse und eine Nachfrageanalyse durchgeführt werden. Die Kosten-Nutzen-Betrachtung ist damit ein Teil des nachfrageorientierten Nutzungszyklusmanagements. Sie dient der Analyse und Entscheidungsvorbereitung für Kommunen sowie der Objektivierung der Kosten und Nutzen alternativer Investitionsentscheidungen im Quartier.
Andrea Dittrich-Wesbuer vom Projekt „LEAN 2“ führte aus, dass Kosten-Nutzen-Betrachtungen den Kern des Vorhabens darstellen, wobei die fiskalischen Auswirkungen von Wohngebietsausweisungen zentraler Untersuchungsgegenstand sind. Das Tool, das im Rahmen des Projekts entwickelt wird, wird LEANkom genannt.

Dr. Jens-Uwe Gutsche vom Projekt „Kostentransparenz“ erläuterte die zwei zentralen Bausteine: Wohn- und Mobilitätskosten der privaten Haushalte sowie Infrastrukturkosten der Kommunen. Es handelt sich bei dem Vorhaben um eine reine Kostenbetrachtung, wodurch die die Komplexität der Betrachtungen erheblich verringert werden kann. Natascha Stephenson vom Projekt „DoRiF“ stellte dar, wie im Vorhaben unter anderem eine instrumentenspezifische Folgenabschätzung vorgenommen wird. Dabei gehe es um eine Gegenüberstellung der vorhandenen Instrumente zur Erreichung des 30-Hektar-Ziels, wobei eine regionale Betrachtung erfolgt.
Im Projekt „Regionales Portfoliomanagement“, so Dr. Andreas Witte, werden empirische und methodischen Grundlagen für ein kommunales bzw. regionales Portfoliomanagement für Bauflächen unter besonderer Berücksichtigung von Brachflächen entwickelt. Für die Region Bonn, Rhein-Sieg, Ahrweiler sollen vergleichende Einzelbewertungen und eine Gesamtbewertung in Szenarien erfolgen.

Insgesamt wurde deutlich, dass sich die Zugänge der einzelnen Projekte hinsichtlich der Betrachtungsebene (Stadtteil, Stadt, Region) und der Adressaten (Kommunalpolitik und -verwaltung, Privathaushalte) unterscheiden. Ganz überwiegend stehen Wohnflächen- bzw. Wohngebietsentwicklungen im Mittelpunkt der Untersuchungen. Räumlicher Maßstab sind zumeist die Stadt bzw. städtische Teilräume, nur wenige Vorhaben verfolgen einen regionalen Betrachtungsansatz.

In der sich anschließenden Diskussion zu Fragen der Datenbereitstellung wurde erörtert, dass für Baugebiete häufig keine einheitlichen und vollständigen Kostenübersichten (Herstellungskosten) vorhanden sind und eine eindeutige Zuordnung von Unterhaltungskosten zu den einzelnen Einrichtungen bzw. Baugebieten schwierig ist. Von Seiten der Kommunen wurde konstatiert, dass die Kosten der sozialen und technischen Infrastruktur angesichts der zu erwartenden demographischen Entwicklung eine zunehmende Bedeutung erlangen. Daher ist ein Mehr an Kostentransparenz im Zusammenhang mit der Flächeninanspruchnahme erforderlich. Kosten-Nutzen-Betrachtungen könnten hierfür ein hilfreiches Werkzeug sein. Der für die Datenerhebung betriebene Aufwand wäre zwar groß, jedoch seinen genauere Daten z.B. auch für die Ermittlung von Unterhaltungskosten der technischen Infrastruktur von Nutzen. Der Aufwand für die Datenerhebung könnte aber in der Praxis auch durch die Verwendung von Näherungswerten und perspektivisch auch durch Kennzahlen oder durch die Typisierung von Flächentypen reduziert werden. Hierdurch könnte die Komplexität von Kosten-Nutzen-Betrachtungen reduziert werden.

Von verschiedenen Workshopteilnehmern wurde das Erfordernis formuliert, auch auf den Ebenen der Regional- und Landesplanung ein Instrumente zur Kosten-Nutzen-Betrachtung zur Verfügung zu haben, um die Auslastung der Infrastruktur durch neue Flächenentwicklungen bewerten zu können. Bislang würden interkommunale Effekte der Flächenausweisung häufig ausgeblendet.

Inwieweit mehr Kostentransparenz in Folge von Kosten-Nutzen-Betrachtungen tatsächlich das bauen auf der grünen Wiese begrenzen und die Nutzung von Bestandflächen fördern kann, wurde kontrovers diskutiert. Einigkeit bestand allerdings darin, dass zum einen Kosten-Nutzen-Betrachtungen nur ein Werkzeug sind, um ökonomische Effekte sichtbar zu machen und zum anderen kommunalpolitische Flächenentscheidungen auch von zahlreichen andern Faktoren beeinflusst werden.

Themen möglicher weiterer REFINA-Veranstaltungen über ökonomische Instrumente könnten nach Einschätzung der Workshopteilnehmer die Verzahnung von Kosten-Nutzen-Aspekten mit Planungsinstrumenten, die Stellung der Kosten-Nutzen-Betrachtung in flächennutzungsrelevanten Entscheidungsprozessen oder regionale Aspekte der Kosten-Nutzen-Betrachtung sein. Denkbar wäre auch eine vertiefende Betrachtung bzw. ein direkter Vergleich der verschiedenen entwickelten Prototypen bzw. Anwenderlösungen zur Kosten-Nutzen-Betrachtung. Weiterhin könnte das neue kommunale Finanzmanagement im Zusammenhang mit Aspekten der Flächeninanspruchnahme und des Flächenmanagements vertieft erörtert werden.


Kontakt:
Thomas Preuß, Tel. 030/39001-265, preuss@difu.de

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