REFINA

Ein weiteres Anwachsen der Flächen für Siedlung und Verkehr soll im Saarland (als Pilotprojekt) vermieden werden, damit der Anstieg der Infrastrukturkosten gemildert wird und gleichzeitig natürliche Ressourcen, wie z. B. Freiraum, geschont bzw. vermehrt werden.
Einer angemessenen Flächennutzung, unter Schonung naturnaher Räume und Zurückgewinnung vorgenutzter Flächen als naturnahe Freiräume, wird eine Schlüsselbedeutung für eine nachhaltige Landesentwicklung unter den Vorzeichen des demografischen Wandels zugemessen.

Das Ziel ist es eine ausgeglichene Flächenbilanz des Saarlandes bis 2020 zu erreichen, durch Ausgleich zwischen neu für Siedlung und Verkehr ausgewiesenen Flächen und an die Freiräume zurückgegebenen Flächen.

Kern des Konzepts ist eine neue Förderrichtlinie zur Ergänzung der klassischen Städtebauförderung um ein Angebot an die Kommunen, die kommunalen Eigenanteile aus Mitteln eines Fonds vorzufinanzieren.

Ziel ist hierbei die Stärkung der Innenentwicklung der Siedlungskerne z.B. durch Baureifmachung und anschließende Neunutzung von Brachflächen. Im Gegenzug für die Vorfinanzierung geben die Kommunen nicht mehr benötigte Siedlungs- und Verkehrsflächen im erweiterten Siedlungsbereich als Freiräume zurück. Die Größe der zurückzugebenden Flächen ist an die Höhe der in Anspruch genommenen Vorfinanzierung gekoppelt und wird über ein Bewertungsmodell errechnet. Der Aufwand bei der Freimachung der Rückgabeflächen z. B. durch Beräumung, ist Teil des Projektbudgets.

Die Kommunen erklären freiwillig ihre Bereitschaft zur Teilnahme an dem Programm durch einen im Umfang definierten Verzicht auf die Neuausweisung von Siedlungs- und Verkehrsflächen.

Der vorfinanzierende Fonds wird u.a. gespeist durch Abgaben, die auf Flächenneuausweisungen in den verbliebenen Expansionsregionen des Saarlandes erhoben werden sollen.
Ferner fließen dem Fonds Mittel aus dem Landeshaushalt und Zweckzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich zu sowie die zurückgezahlten Vorfinanzierungsmittel nach einer Mobilisierung von Flächen im Innenbereich.
Aus der konsequenten Umsetzung des Konzepts ist bis 2020 eine ausgeglichene Bilanz aus neu ausgewiesenen Flächen und an die Freiräume zurückgegebenen Flächen zu erwarten.

Die entscheidende Rolle der Kommunen in der Flächenwirtschaft wird mit dem Konzept weiter gestärkt. Der durch das Land zu gestaltende Rahmen der Landesentwicklung wird darin mit klaren Regeln verlässlich definiert. Das Konzept baut konsequent auf die bewährten Strukturen und Instrumente der saarländischen Landesentwicklung auf und ergänzt sie im Sinne des nachhaltigen Flächenmanagements. Eine Vielzahl der einschlägig diskutierten Instrumente wird kombiniert und gebündelt, um den Anforderungen an die Flächenwirtschaft im Saarland maßgeschneidert Rechnung zu tragen.

Nach Vorlage des abgestimmten Konzepts soll sich an das FuE-Vorhaben eine Pilotphase zur Umsetzung anschließen, denn kurzfristig ist die Erprobung des Konzepts in einigen Modellkommunen des Saarlandes vorgesehen.
Mittelfristig muss das Konzept mit den sich ändernden Bedingungen der Flächenwirtschaft weiterentwickelt werden. Dazu zählen z.B. Optionen wie: an das Angebot an Rückgabeflächen angepasste Quoten zwischen Fördermitteln und Rückgabeflächen, Differenzierung ökologischer Qualitäten von Rückgabeflächen und andere.