REFINA

Mit der fiskalischen Analyse können die finanziellen Auswirkungen von Baugebietsentwicklungen im Innen- und Außenbereich für den kommunalen Haushalt über einen bestimmten Betrachtungszeitraum abgeschätzt werden. Die fiskalische Wirkungsanalyse leistet damit einen Beitrag zur Ausgaben und Einnahmen-Transparenz auf ökonomischer Ebene. Die finanziellen Auswirkungen werden dabei anhand klassischer betriebswirtschaftlicher Vorteilsmaßstäbe aufgezeigt. Für den Einsatz des Tools ist es erforderlich, Datenmaterial aus verschiedenen Ämtern der Stadtverwaltung abzufragen. Eine Checkliste zur Datenerhebung und Beispielrechnungen finden Sie in der Veröffentlichung "KMU entwickeln KMF: KMU entwickeln KMF – kleine und mittlere Unternehmen entwickeln kleine und mittlere Flächen. Arbeitspaket 4: Fiskalische Wirkungsanalyse am Modellstandort EnBW".

Weitere Voraussetzungen sind ein Nutzungskonzept bzw. Flächenlayout für die zu betrachtende Fläche.

Mit der fiskalischen Wirkungsanalyse können für ein Baugebiet die entstehenden Einnahmen und Ausgaben berechnet werden. Die wesentlichen Größen auf der Einnahmenseite bilden dabei die Grundsteuer, die Einkommenssteuer und - als Bestandteile des kommunalen Finanzausgleichs - die Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage. Auf der Kostenseite wird unterschieden zwischen den Herstellungskosten (z.B. Erschließungskosten, Errichtung sozialer Infrastruktur) und den Folgekosten (jährliche Betriebskosten für den Unterhalt und die Pflege).

Die Methodik beschränkt sich dabei auf Einnahmen und Ausgaben, die sich ganz konkret dem jeweiligen Bauvorhaben zuordnen lassen. Mittel- oder langfristige Folgekosten, die an anderer Stelle im Gemeindegebiet anfallen, werden ausgeblendet.

Bei dem im Projekt eingesetzten Rechenmodell handelte es sich um ein vom Umwelt-Campus Birkenfeld entwickeltes Excel-basiertes Tool, das im Rahmen der Untersuchung auf die Stuttgarter bzw. baden-württembergischen Verhältnisse umgearbeitet wurde. Die Methodik ist auf andere Kommunen übertragbar.