REFINA

ESYS stellt ein Bewertungssystem in Form eines Computertools für eine nachhaltige Infrastruktur- und Flächenplanung dar. Ziel von ESYS ist es, die öffentliche Infrastrukturinanspruchnahme hinsichtlich demographischer Dynamiken tragfähiger und flächensparsamer auszusteuern. Hierzu wurden nachhaltige Entscheidungskriterien für die Infrastruktur- und Flächenplanung in das Computertool integriert (vgl. Abb. 1), die zum einen die zu erwartende demographische Entwicklung und daraus resultierende veränderte Infrastrukturanforderungen und Flächenbedarfe berücksichtigen. Gleichfalls lassen sich sowohl Handlungsalternativen und deren Bewertung systematisch darstellen als auch damit verbundene positive und negative Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung.

Das Tool soll den verantwortlichen Planungs- und Verwaltungseinheiten von Landkreisen und Kommunen in der Infrastrukturplanung Orientierung (Abrechenbarkeit der öffentlichen Planung) geben und wurde daher praxisnah und nachvollziehbar gestaltet.

Modellentwicklung

Zur Entwicklung des Modells für einen Nachhaltigkeitscheck zur Infrastrukturplanung wurden zunächst die relevanten Indikatoren, die bei einer Nachhaltigkeitsprüfung zukünftiger Infrastruktur- und Flächenbedarfe berücksichtigt werden müssen, identifiziert. Für diese wurden institutionelle, ökonomische, ökologische und soziale Ziele sowie deren Zusammenwirken definiert und in quantifizierbaren Kriterien (z.B. Verkehrsbedeutung, Klimawirkung, Schadstoffbelastung, Mobilitätssicherung etc.) beschrieben (vgl. Endbericht, Kap. 6.2, S. 50ff, download s.u.). Sie wurden nach Relevanz in Bezug auf unterschiedliche Raumtypen gewichtet und für diese bestimmte Richtwerte festgelegt (vgl. Endbericht, Kap. 6.3, S. 67ff). Zur Veranschaulichung der Möglichkeiten einer nachhaltigen Infrastruktur- und Flächenplanung sind Good-Practice-Beispiele identifiziert und für die Aufnahme in das Tool vorbereitet wurden.
Das entwickelte Modell war Grundlage für die Programmierung eines web-gestützten interaktiven Tools, das derzeit (Stand September 2009) als Prototyp vorliegt. Der Prototyp kann auf unterschiedliche Infrastrukturarten (mit jeweils dazugehörigem Indikatorenkatalog) und Raumtypen verwendet werden. Die für unterschiedliche Kommunen relevanten Bewertungskriterien, Indikatoren und deren Gewichtung sind dabei anpassbar. Als Ergebnisse einer Bewertung werden verschiedene Planungsvarianten mit ihren Auswirkungen dargestellt sowie Verweise auf Good-Practice-Beispiele und Förderprogramme gegeben.

Folgestudien

In einer Studie des BMF war zu untersuchen, inwieweit Prüfverfahren grundsätzlich geeignet sind, die Nachhaltigkeitsziele, insbesondere das Ziel einer demographischen Tragfähigkeit von Infrastrukturen zu gewährleisten. Hierbei wurde u.a. eine Analyse der unterschiedlich abgestuften Prüfverfahren und Intensitäten zur Nutzung von Nachhaltigkeitschecks vorgenommen und ihre Übertragbarkeit auf infrastrukturelle Förderprogramme des Bundes festgestellt (vgl. Anwendung von Nachhaltigkeitschecks für Förderprogramme des Bundes, Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS), 2009).

In einer weiteren Untersuchung wurde am Beispiel des Landes Brandenburg der "Check Landesstraßen" durchgeführt, in dem der Prototyp "ESYS" auf seine Anwendung für einen Nachhaltigkeitscheck bei der Planung und Unterhaltung von Straßeninfrastruktur in der Baulast eines Bundeslandes eingesetzt und weiterentwickelt wurde. ESYS wurde an die verkehrspolitischen Zielsetzungen des Landes Brandenburg angepasst und die praktische Handhabbarkeit an zwei Praxisbeispielen (Um- und Ausbau einer Landesstraße und eines Strassen begleitenden Radweges) nachgewiesen. Auch dabei diente der Nachhaltigkeitscheck "Landesstrassen" dem Ziel, die öffentliche Infrastrukturinanspruchnahme hinsichtlich demographischer Dynamiken tragfähiger und flächensparsamer auszusteuern.

Praxisphase Prototyp

Die Praxisphase fand in zwei Stufen statt. In der ersten Phase wurde der auf Kommunen und Kreise orientierte Prototyp "Straßeninvestitionen" zu einem Nachhaltigkeitscheck "Landesstrassen" erweitert. Dabei waren insbesondere die Anwendung von Abschreibungsgrößen im Rahmen des Kostenmoduls, die Integration eines weiteren ökologischen Kriteriums "Flächenzerschneidung" sowie technische Verbesserungen am Computertool zur Erhöhung der Anwenderfreundlichkeit zu berücksichtigen. Auch beim Check "Landesstraßen" war das Ziel, die soziale, ökonomische und ökologische Tragfähigkeit von Investitionen im Landesstrassennetz zu überprüfen. Dies erfolgte anhand von 20-25 verkehrlichen Infrastrukturmaßnahmen und die dabei gewonnenen Erfahrungen wurden dokumentiert und reflektiert.
In der zweiten Phase erfolgte dann in Abstimmung mit dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung die Anwendung des Nachhaltigkeitschecks auf die übrigen 120 verkehrlichen Infrastrukturmaßnahmen des Landes Brandenburg. (vgl. Konferenz des Nachhaltigkeitsbeirats des Landes Brandenburg am 29.6.2009, http://www.nachhaltigkeitsbeirat.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.168698.de, dort die Präsentation im Rahmen der AG Verkehr, Infrastruktur, Demografie, Raumplanung und Tourismus: Nachhaltigkeitscheck im Rahmen der Verkehrsentwicklung in Brandenburg).

Weiterentwicklung zu einem web-basierten interaktiven Programmtool

Die volle Einsatzfähigkeit und Zugänglichkeit für Gebietskörperschaften und für die raumwissenschaftliche Diskussion wird nach Abschluss einer weiteren Testphase, die im September 2009 begonnen hat, in Form eines web-basierten interaktiven Programmtools gewährleistet sein.