REFINA

Entscheidungssystem zur Abschätzung des langfristigen Infrastruktur- und Flächenbedarfs

Ziel des Projektes war die Entwicklung eines webbasierten Nachhaltigkeitschecks für eine nachhaltige Infrastruktur- und Flächenplanung vor dem Hintergrund sich kurzfristig vollziehender demographischer Veränderungen. Das Instrument soll Akteuren in Politik und Verwaltung als zusätzliche Entscheidungshilfe dienen. Grundlage für das Bewertungssystem ist das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung. Dieses wurde mittels wissenschaftlicher Recherche und unter Einbeziehung von Experten anhand von Kriterien und Indikatoren operationalisiert, so dass eine valide Bewertung von geplanten Infrastrukturprojekten möglich ist.

Abb.2: Von der Modellentwicklung zur Praxis- und Einsatzphase

Nach der Raumordnungsprognose 2020/2050 des BBR werden künftig nur noch wenige Regionen in Deutschland wachsen. Der weitaus überwiegende Teil Deutschlands wird durch mehr oder wenige starke Bevölkerungsrückgänge gekennzeichnet sein. Entwicklungen dieser Art manifestieren sich auch im Raum Brandenburg. Während im Berlin-fernen Raum aufgrund von Geburtenrückgang und Abwanderungen bereits zahlreiche Schulen und Kindertagesstätten geschlossen wurden, ist im suburbanen Raum um Berlin hingegen aufgrund starker Bevölkerungszuwächse und den damit verbundenen Siedlungserweiterungen der Bau neuer Einrichtungen erforderlich.

Die Folgeentwicklungen dieses Wandels haben entscheidenden Einfluss auf den Umfang und Bedarf der technischen und sozialen Infrastruktur. Schon heute stellt die Finanzierung von Infrastruktur eine erhebliche Belastung für die öffentlichen Haushalte dar. Kommunen und Regionen mit abnehmender Bevölkerung können die fiskalischen Lasten der Instandhaltung und des Betriebs immer weniger tragen. Ein wesentliches Problem sind in diesem Zusammenhang die Folgekosten einer überdimensionierten Infrastruktur aufgrund von sinkenden Nutzerzahlen ("Remanenzkosten").

Der "Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung" des Bundestags empfahl daher, zukünftig öffentliche und mit öffentlichen Mitteln geförderte Vorhaben im Bereich der Infrastruktur bereits im Vorfeld auf ihre Demographiefestigkeit und langfristige Wirkung hin zu überprüfen, damit absehbare spätere Anpassungsmaßnahmen vermieden werden können. Bund und Länder sind also gehalten, zu prüfen, inwieweit die von ihnen gesetzten Rahmenbedingungen (insbesondere die Rechtsvorschriften und Finanzierungssysteme) und Fördermaßnahmen an die Bewältigung des demographischen Wandels angepasst werden müssen. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass Nachhaltigkeitschecks als ein neues Planungsinstrument für öffentlich geförderte Infrastrukturmaßnahmen die Wissenschaft und Praxis zu kritischer Diskussion und Reflektion herausfordern werden.

Hier setzt das Projekt ESYS (Entscheidungshilfesystem) an. Es soll die traditionelle Infrastrukturplanung und deren formale Bewertungssyteme (Kosten-Nutzen-Analyse) nicht ersetzen, sondern diese hinsichtlich nachhaltiger Zielsetzungen komplementär ergänzen und somit als Entscheidungshilfe dienen. Folgende Funktionen werden durch ESYS bedient:

• Schärfung des Problembewusstseins bei den Betroffenen (Kommunikations-, Lern- und Legitimationsfunktion)
• Vorbeugung vor überdimensionierten und nicht tragfähigen Infrastruktureinrichtungen (Entscheidungshilfe)
• Beförderung einer demographierobusten Infrastruktur (prozessorientierte Lernfunktion)
• Evaluierung der Nachhaltigkeit von Infrastrukturprojekten (Kontrollfunktion)

Phase 1 "Entscheidungssystem zur Abschätzung des langfristigen Infrastruktur- und Flächenbedarfs - Modellentwicklung"

In der ersten Projektphase (Laufzeit 05/2007-05/2008) wurden die theoretischen Grundlagen gelegt und ein Prototyp von ESYS mit den Infrastrukturarten Schule (soziale Infrastruktur), Wasserver- und Abwasserentsorgung und Straßenbau (technische Infrastruktur). Es wurden Entscheidungskriterien für die Infrastruktur- und Flächenplanung in das Computertool integriert, die ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltige Aspekte beinhalten (u.a. in Anlehnung an die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie). Sie berücksichtigen die zu erwartende demographische Entwicklung und die daraus resultierenden veränderten Infrastrukturanforderungen und Flächenbedarfe (Abb. 1). Zudem lassen sich Handlungsalternativen sowie die damit verbundenen positiven und negativen Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung systematisch darstellen.

In diesem Zusammenhang wurde auf Basis des Tools im Bereich Straßen ein "Landesstraßencheck" entwickelt, der Straßenbauprojekte des Landes Brandenburg bewertet. Dazu sind im Bereich Produkte weitere Informationen erhältlich.

Phase 2 "Von der Modellentwicklung zur Praxis- und Einsatzphase"

Darauf aufbauend entwickelte die zweite Projektphase (Laufzeit 11/2009-11/2010) den Prototyp weiter zu einem allgemein verwendbaren und abprüfbaren Nachhaltigkeitscheck. In Kooperation mit den kommunalen Partnern wurden so zur Überprüfung der entwickelten Ziel-Kriterien-Indikatorensysteme und zur Verbesserung der Handhabbarkeit des Tools in regelmäßigen Abständen Praxistests durchgeführt. Weiterhin wurde es um zusätzliche Infrastrukturarten ergänzt (Abb. 2). Dabei wurde die wissenschaftliche Arbeit am IRS mit den Ergebnissen aus Expertenworkshops unterstützt.

Ziel dieses Vorhabens war es, den vorliegenden Prototyp ESYS zu einem allgemein verwendbaren und abprüfbaren Nachhaltigkeitscheck weiter zu entwickeln. Dies bedeutete die Durchführung eines Mappings bzw. einer Programmbewertung von ESYS. Im Vordergrund standen sowohl die beabsichtigten und nicht beabsichtigten Wirkungen. Sie galt es zu identifizieren, um sowohl den Aufwand als auch die Praktikabilität abschätzen zu können. Methodisch wurde dies durch die Anwendung von Evaluationstechniken erreicht.

In diesem Rahmen diente diese zweite Projektphase auch zur Klärung folgender Fragen:

• Erfüllen die einzelnen Kriterien und Indikatoren des Nachhaltigkeitschecks den Zweck einer Beförderung demographiefester und flächensparsamer Infrastrukturentscheidungen und werden sie von den Akteuren auf den verschiedenen administrativen Ebenen (Bundesland, Landkreis, Kommune) akzeptiert? (Zielerreichung)
• Verstehen die Akteure auf den verschiedenen administrativen Ebenen die Ziele und die Systematik des Nachhaltigkeitschecks? Wie wird ESYS im Planungsprozess genutzt (ex ante, im Prozess, ex post)? Welche administrative Ebene ist für die Anwendung von ESYS besonders geeignet? (Implementationsfragestellungen I.)
• Wo liegen die besonderen Schwierigkeiten in der praktischen Anwendung von ESYS? Welche Verbesserungsmöglichkeiten sind aus der Sicht der potenziellen Anwender geboten? (Implementationsfragestellungen II.)
• Wie lässt sich der zeitliche und technische Aufwand des Computertools ESYS optimieren und benutzerfreundlich gestalten? Welche institutionellen Voraussetzungen sind notwendig, um eine hohe Akzeptanz und Anwenderzahl dieses Instrumentes zu gewährleisten? (Implementationsfragestellungen III.)

Teilnehmende Kommunen

1. Projektphase

• Landkreis Barnim
• Stadt Eberswalde
• Stadt Frankfurt (Oder)
• Stadt Henningsdorf
• Stadt Luckenwalde
• Stadt Oranienburg
• Stadt Prenzlau
• Stadt Schwedt/Oder

2. Projektphase

• Gemeinde Wildau
• Landkreis Barnim
• Stadt Frankfurt (Oder)
• Stadt Luckau
• Stadt Luckenwalde

Alle Abbildungen zu diesem Beitrag

Brandenburg, Verschiedene Kommunen und Landkreise in Brandenburg

• Prototyp eines Nachhaltigkeitschecks für eine langfristige Infrastruktur- und Flächenplanung zum Einsatz in Kommunen
• Endbericht zum Forschungsprojekt und Anhang zum Endbericht
• Computertool ESYS: Entscheidungssystem zur Infrastruktur- und Flächenbedarfsabschätzung
• ESYS wird auch nach Abschluss des REFINA-Projekts beim IRS weiter geführt.

Schweiz, Österreich, USA

Decision-making scheme for appraisal of long-term requirements for infrastructure and land

The goal of the research project “Sustainability Check for a Demography-resilient Infrastructure Development” was the design of a web-based sustainability check for a sustainable infrastructure and land use planning. This tool give actors in politics and administration an additional, helpful support in the decision making process. The rating system bases on the concept of sustainable development. The concept is operationalised by means of scientific inquiry and consultation of experts providing a valid evaluation of planned infrastructure projects.

The first stage of the research project delivered the theoretical fundament and the prototype for services of social and technical infrastructure (schools respectively road works, water supply and wastewater disposal). In the second phase, the theoretical assumptions had been tested and the manageability of the tool had been improved by practical tests in cooperation with partners from administration. The scientific work in the IRS was furthermore supported by the results of expert-workshops. In addition to that, more checks for additional relevant infrastructures had been implemented.

• Nachhaltigkeitscheck ESYS. Zwischenbericht IRS Leibnitz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung Erkner, Mai 2010
  Download (pdf, 1,14 MB)
• Nachhaltigkeitscheck ESYS. Ein Blick in das Bewertungsinstrument IRS Leipnitz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung Erkner, Mai 2010
  Download (pdf, 1.011 kB)
• Endbericht Forschungsprojekt: Entscheidungssystem zur Abschätzung des langfristigen Infrastruktur- und Flächenbedarfs. Schwerpunkt III: Entwicklung neuer Informations- und Kommunikationsstrukturen. Projektlaufzeit 5/2007-5/2008. Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung -IRS-, Erkner (Bearb.); Arndt, Michael (Verf.); Glöckner, Beate (Verf.); Hölzl, Corinna (Verf.) Erkner (2008), 129 S.
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• Anhang zum Endbericht Forschungsprojekt: Entscheidungssystem zur Abschätzung des langfristigen Infrastruktur- und Flächenbedarfs. Schwerpunkt III: Entwicklung neuer Informations- und Kommunikationsstrukturen. Projektlaufzeit 5/2007-5/2008. Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung -IRS-, Erkner (Bearb.); Arndt, Michael (Verf.); Glöckner, Beate (Verf.); Hölzl, Corinna (Verf.) Erkner (2008)
  Download Anhang
• Bewertung des vom IRS entwickelten Bewertungssystem ESYS hinsichtlich Zielsetzungen, Kriterien und Messindikatoren des Projektes ESYS-Entscheidungssysteme für eine demographiefeste Infrastruktur, Bereich Bildung (Schulentwicklung). Gutachten. Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung -IRS-, Erkner (Bearb.);Winkel, Rainer (Verf.) Erkner (2008), 22 S.
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• Gutachten zum Bereich Verkehr ("Kriterien und Indikatoren Straßenausstattung") im Projekt "Nachhaltigkeitscheck für eine demographiefeste Infrastruktur des IRS, Erkner. Canzler, Weert (Verf.) Erkner (2008), 22 S.
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• Vorhabensbeschreibung: Nachhaltigkeitscheck - ESYS, "Entscheidungssystems zur Abschätzung des langfristigen Infrastruktur- und Flächenbedarfs". Projektphase 2: Von der Modellentwicklung zur Praxis- und Einsatzphase. Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS), 2010
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• Folgestudie: Anwendung von Nachhaltigkeitschecks für Förderprogramme des Bundes, Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS), 2009
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Projektleitung

Herr Dr. Michael Arndt
Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS)
Flakenstr. 28-31
15537 Erkner
Telefon: 03362/793-177
Telefax: 03362/793-111