REFINA

Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) – Chance und Risiko für Flächenrecycling in Kommunen

• Verbesserung der Verknüpfung von Neuem Kommunalen Finanzmanagement und Flächenrecycling in der kommunalen Praxis,
• Analyse und Bewertung von Risiken und Chancen der doppelten Buchführung (Doppik) für Flächenmanagement in kleinen und mittelgroßen Kommunen.

Hintergrund des Vorhabens war die in den meisten Bundesländern bevorstehende verbindliche Einführung der doppelten Buchführung (Doppik) bzw. erweiterten Kameralistik im kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen. So wurde in NRW den Kommunalverwaltungen für die Umstellung auf die Doppik mit der Erstellung von Eröffnungsbilanzen bis zum 01.01.2009 als Vorgabe gesetzt.

Im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) waren von den Kommunen Eröffnungsbilanzen zu erstellen, die auch eine Bewertung der Liegenschaften erforderten. NKF sollte im Rahmen der Bilanzierung die Quantifizierung der Kosten für kommunale Produkte und Leistungen ermöglichen, wodurch eine stärkere Ausrichtung des kommunalen Handelns auf Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkte erwartet wurde.

Das Thema der Wiedernutzung von brach liegenden oder zukünftig brach fallenden Altflächen hat eine strategische Bedeutung für die kommunale Entwicklung. In der kommunalen Praxis sollte mit Aufgaben wie Stadtplanung, Bauland-Wirtschaft und Altlastensanierung so umgegangen werden, dass der langfristige Nutzen für die Allgemeinheit überwiegt. Die Internalisierung der Kosten von Flächenrecycling bzw. von Flächenentwicklungen durch die Ausweisung von Entwicklungs- und Nebenkosten als Investitionskosten ermöglicht eine größere Kostentransparenz.

Für das kommunale Flächenmanagement liegen in der Reform sowohl Chancen als auch Risiken durch die Veränderung der Spielräume im Verwaltungshandeln, weil eine Kostenerfassung und Bestandsverwaltung (nach Eröffnungsbilanzen) erstmals ein kommunales Benchmarking erlaubt. Erwartungsgemäß soll dadurch die Bewertung der Nachhaltigkeit von Flächennutzungsentscheidungen unterstützt werden.

Ziele des Verbundvorhabens waren die Verbesserung der Verknüpfung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements und des Flächenrecyclings in der kommunalen Praxis sowie eine Analyse und Bewertung der Risiken und Chancen von NKF. Im Mittelpunkt der Untersuchungen standen dabei die bei der Erstellung der Eröffnungsbilanzen gemachten Erfahrungen und ihre Auswirkungen auf das operative NKF-Geschäft.

Nordrhein-Westfalen, Modellkommunen Bedburg, Düren, Duisburg, Siegburg

Das Vorhaben war in 3 Teilvorhaben untergliedert:

• Teilvorhaben 1: Kommunalfinanzen und Kostenwahrheit im nachhaltigen Flächenmanagement und Verbundkoordination (verantwortlich: PROBIOTEC GmbH)
• Teilvorhaben 2: Planerische und sozio-ökonomische Rahmenbedingungen in den Modellkommunen (verantwortlich: Technische Universität Dortmund, Fakultät Raumplanung, Fachgebiet Gewerbeplanung)
• Teilvorhaben 3: Flächenanalyse und Flächenbewertung (verantwortlich RWTH Aachen, Fakultät für Bauingenieurwesen, Lehr- und Forschungsgebiet Abfallwirtschaft)

Die Meilensteinplanung sahen 5 sich teilweise überlappende Projektphasen vor:

1. Recherche/Analyse,
2. Definition von Hypothesen,
3. Validierung,
4. Empfehlungen,
5. Ergebnisverwertung.

Im Teilvorhaben 1 "Kommunalfinanzen und Kostenwahrheit im nachhaltigen Flächenmanagement und Verbundkoordination" erfolgte in der ersten Arbeitsphase eine Situationsrecherche und -analyse zu Kommunalfinanzen und Kommunalwirtschaft. Hierfür werden in den Modellkommunen wirtschaftliche Rahmenbedingungen, die bisherige Risikoklassifizierung, Vorstellungen zur Erfassung von Kosten und Nutzen, zu Belangen der Wahrnehmung von Kostenwahrheit ebenso untersucht wie die Situation sowie Herangehensweisen in Bezug auf das Flächenrecycling. Ferner wurden Grundlagen und Strategien der kommunalen Bilanzierung in den Modellkommunen sowie die Erfahrungen mit bzw. die Erwartungen an NKF analysiert (u.a. Produktkataloge, Produktverantwortliche, Leistungskennziffern, Kostenrechnungs-Tools, innerbetriebliche Leistungsverrechnung).

Im Teilvorhaben 2 "Planerische und sozio-ökonomische Rahmenbedingungen in den Modellkommunen" wurden die wirtschaftstrukturellen Entwicklungen und Daten untersucht sowie Aspekte der Bauleitplanung und der Baulandbereitstellung (Flächenpotenziale im Bestand, Neuausweisungen) analysiert. Die Ergebnisse mündeten in Kostenszenarien unter Berücksichtigung wirtschaftlich-planerischer, umweltbezogener und rechtlicher Stellgrößen. Betrachtungsmaßstäbe waren dabei sowohl Region, Kommune als auch Teile der Kommune, jeweils im Kontext der Vorgaben von Regional- und Bauleitplanung.

Im Teilvorhaben 3 "Flächenanalyse und Flächenbewertung" wurden insbesondere die relevanten Eigentümer- und Blockadekonstellationen der Modellflächen aus nutzungsstrategischer Sicht zur verbesserten Einbindung der damit verbundenen betriebswirtschaftlichen Zusammenhänge in Nachhaltigkeitsstrategien untersucht. Hierbei wurden sowohl Einzelflächen als auch die strategische Ebene betrachtet (ökologische und planerische Potenziale im Hinblick auf eine spätere Monetarisierung z. B. in Nutzwertanalysen). Zu betrachtende Teilaspekte stellen die ökonomische Bewertung ökologischer Flächenleistungen und die Eingriffs-/ Ausgleichsregelung dar.
Das Team der Vorhabensbeteiligten recherchierte und analysierte die Situation in Beispielkommunen hinsichtlich des Ausmaßes des Problems sowie bestehender Hemmnisse und Basisdaten zur wirtschaftlichen Situation. Gemeinsam mit Kommunalvertretern wurden Schnittstellen zwischen Flächenrecycling und dem doppischen Haushaltsrecht identifiziert und Hypothesen zum Umgang mit einzelnen Flächentypen entwickelt. Bilanzielle Betrachtungen dienten dann der Validierung der Hypothesen in Bilanzierungsszenarien durch Variation. Ergebnis des Vorhabens sind Beschreibungen von Risiken und Chancen und Empfehlungen zu ihrer Handhabung.

Mit der Tätigkeit der BDO Deutsche Warentreuhand AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Unterauftrag war Wirtschaftsprüfungs-Kompetenz in das Verbundvorhaben eingebunden. Weiterhin waren mit Bedburg, Duisburg, Düren und Siegburg mehrere Modellkommunen in die Bearbeitung des Verbundvorhabens eingebunden.

Der entwickelte Vorschlag für einen Schnittstellenplan zwischen einer (Siedlungsentwicklungs-)Projekt-Kosten-Nutzen-Analyse und einer Erfassung in der KLR zeigt die relevanten Verbindungen zwischen Flächenmanagement und dem doppischen, kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen im NKF auf. Erstellte Präsentationen können als Schulungsmaterialien in Bürgermeisterkursen in den Landesverbänden des Deutschen Städte- und Gemeindebunds zur Anwendung kommen.

• Beschreibungen der Risiken und Chancen sowie Empfehlungen zu ihrer Handhabung.
• Erarbeitung eines Schnittstellenplans, um die relevanten Verbindungen zwischen Flächenmanagement und dem doppischen, kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen im NKF für kleine und mittelgroße Kommunen aufzuzeigen.
• Erstellung von Materialien zur Verwendung in Trainings für Kommunalpolitiker.
• Lieferung von fachlichen Inputs für die REFINA-Vorhaben "PPP im Flächenmanagement auf regionaler Ebene" und "Flächenkonstanz Saar – Wege für das Land, Modellierung einer Neuflächeninanspruchnahme von 'Null'".
• Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF)– Chance und Risiko für Flächenrecycling in Kommunen. Teilvorhaben 1. Abschlussbericht
  Download (pdf, 5,28 MB)
  siehe auch Produktdatenbank

Combine Project REFINA: NKF, New Municipal Financial Management – Opportunities and Risks for Land Management in Municipalities:

Subproject 1: Municipal Finances and real cost monitoring in sustainable land management
Subproject 2: Planning and socio-economic framework in model municipalities
Subproject 3: Surface Area Analysis and Evaluation
The NKF project focused instruments to track success of smart growth and responsive land-management. It involved representatives of towns, public accountants, public and private planners and technical experts. With the mandatory implementation of the NKF (“New Municipal Financial Management”) in German Municipalities in the next years, public economy will overcome the limitations of the budget system and will evolve towards economical double-entry book-keeping. With this, public investments into tangible assets as well as into assets to promote quality of life will become quantifyable. On the other hand, real costs of urban services (and thus the wastes and losses due to urban sprawl) can be monitored and analyzed.

Projektleitung

Herr Dr.-Ing. Kai Steffens
PROBIOTEC GmbH
Schillingsstr. 333
52355 Düren
Telefon: 02421 / 69093 - 346
Telefax: 02421 / 69093 - 401
WWW: weyer-gruppe.com/deutschland/probiotec/

Frau Susanne Schmitz-Winterfeld
PROBIOTEC GmbH
Schillingsstr. 333
52355 Düren
Telefon: 02421 / 69093 - 372
Telefax: 02421 / 69093 - 401
WWW: weyer-gruppe.com/deutschland/probiotec/

Wissenschaftliche Kooperation

Frau Prof. Dr. Sabine Baumgart
Technische Universität Dortmund
Fakultät Raumplanung, Fachgebiet Stadt- u. Regionalplanung
August-Schmidt-Str. 6, Campus Süd, GB I
44227 Dortmund
Telefon: 0231 / 755-2258
Telefax: 0231 / 755-2259

Frau Dr. Daria Stottrop
Technische Universität Dortmund
Fakultät Raumplanung, Fachgebiet Gewerbeplanung
August-Schmidt-Str. 6, Campus Süd, GB I, Raum 322
44227 Dortmund
Telefon: 0231 / 755-2452
Telefax: 0231 / 755- 4 15

Herr Dr. Dirk Drenk
Technische Universität Dortmund
Fakultät Raumplanung, Fachgebiet Gewerbeplanung
August-Schmidt-Str. 6, Campus Süd, GB I
44227 Dortmund
Telefon: 0231/755-4790
Telefax: 0231/755-2415

Herr Prof. Dr. Peter Doetsch
RWTH Aachen
Fakultät für Bauingenieurwesen, Lehr- und Forschungsgebiet Abfallwirtschaft
Mies-van-der-Rohe-Str. 1
52074 Aachen
Telefon: 0241 / 8027251
Telefax: 0241 / 8022663
WWW: www.lfa.rwth-aachen.de

im Unterauftrag:
Herr Ralf Offergeld
BDO Deutsche Warentreuhand AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Potsdamer Platz 5
53119 Bonn
Telefon: 0228 / 9849-410
Telefax: 0228 / 9849-453
WWW: www.bdo.de

im Unterauftrag:
Herr Dr. Thomas Gerhold
Avocado Rechtsanwälte
Umweltrecht
Spichernstraße 75-77
50672 Köln
Telefon: 0221 / 39071143
Telefax: 0221 / 39071149
WWW: www.avocado-law.com