Raumordnerischer Vertrag zur Umsetzung eines nachhaltigen regionalen Siedlungsflächenmanagements
nach obenKurzbeschreibung
Als Impuls zum Aufbau eines flexiblen und nachhaltigen regionalen Siedlungsflächenmanagements wird als Lösungsansatz der Abschluss eines raumordnerischen Vertrages empfohlen. Vertragspartner sollen die Träger der Landes- und Regionalplanung sowie kooperationswillige Kommunen sein. Mit Hilfe dieser interessengeleiteten vertraglichen Vereinbarung soll ein nachhaltiges Siedlungsflächenmanagement über eine gemeinsame, mit quantitativen Zielen unterlegte Strategie umgesetzt werden.
Dazu bildet der raumordnerische Vertrag die Klammer um ein umfangreiches Steuerungsmodell, bestehend aus
- der regionalen Siedlungsflächenkonzeption (Bereiche Wohnen und Gewerbe/ Industrie),
- Finanzierungsmöglichkeiten (finanzielle Anreize: Regionalbudget, Innen- und Regionalentwicklungsfonds sowie durch Umschichtung der Förderpräferenzen in Landesprogrammen) und
- einer Koordinierungsstelle für regional raumbedeutsame Projekte.
Das Vertragswerk ist flexibel gestaltbar, inhaltliche Detaillierungen und Grenzen der Kooperation können nach den Vorstellungen der Vertragspartner vereinbart werden. Über diese vertragliche Lösung wird eine flexiblere Umsetzung des Regionalplans erreicht und damit die klassische Raumordnung ergänzt.
Auch im Refina-Vorhaben NSFM-GiWeUm wurde in der Stadtregion Gießen-Wetzlar ein raumordnerischer Vertrag empfohlen, der als Modell für andere raumordnerische Verträge dienen kann (vgl. Endbericht "Nachhaltiges Siedlungsflächenmanagement", Gießen, 2009, Kapitel "II.1.4.1 Raumordnerischer Vertrag", S. 101ff sowie Anhang 11, S. 244ff (download s.u.)
nach obenAnwendungsbereich
- Flächenmanagement
- Prozessmanagement
- Akteursaktivierung / Partizipation
- Interkommunale Kooperation
nach obenRäumliche Anwendungsebene
- Region
- Landkreis
- Kommune > 100.000 EW
- Kommune < 100.000 EW
- Kreisangehörige Gemeinde
nach obenZielgruppen
- Politik
nach obenRegionale Rahmenbedingungen
- Wachstumsregion
- Region mit stagnierender Entwicklung
- Schrumpfungsregion
nach obenRegionaler Bezug
- Deutschland
- Deutschland / Hessen
nach obenWebseiten und weitere Informationen
- Raumordnerischer Vertrag zwischen den Trägern der Landes- und Regionalplanung einerseits und den mittelhessischen Stadt-Umland-Gemeinden andererseits (Entwurf) vgl. Kapitel "II.1.4.1 Raumordnerischer Vertrag", S. 101ff sowie Anhang 11, S. 244ff in "Nachhaltiges Siedlungsflächenmanagement. Endbericht". Gießen, 2009
Download (pdf, 6,6 MB)
nach obenAnsprechpartner
Herr Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky
Technische Universität Kaiserslautern
Lehrstuhl für Öffentliches Recht
Gottlieb-Daimler-Straße
67663 Kaiserslautern
Telefon: 0631 / 2052290
WWW: www.uni-kl.de