REFINA

Die Hoffnung vieler Gemeinden auf Steuereinnahmen führt zu Baulandbereitstellungen in einem Umfang, der der nachfrageseitigen Bedarfssituation oft nicht entspricht. Dieses Überangebot und die Konkurrenz, der sich die Gemeinden gegenseitig in der Einwohneranwerbung aussetzen, haben vielerorts sehr geringe Flächenpreise und hohe -verbrauche zur Folge.
Für die Annahme der kommunalfiskalischen Auswirkungen von Baugebietsausweisungen wurde im Rahmen des Refina-Vorhabens NSFM-GiWeUm ein Modell vom "Zentrum für Bodenschutz und Flächenhaushaltspolitik" (ZBF-UCB) weiterentwickelt, das auf andere Kommunen übertragbar ist. Das Modell basiert auf gemeinde- und baugebietsindividuellen Eingaben (z.B. Hebesätze, Flächengröße, Erschließungskosten, Notwendigkeit infrastruktureller Ergänzungen). Durch die langfristige Auslegung des Betrachtungszeitraums (20 Jahre) und der Einbeziehung der komplizierten Verflechtungen und Zeitverzögerungen des Finanzsystems leistet das Modell einen Beitrag zu einer höheren Transparenz in der Diskussion der tatsächlich durch eine Ausweisung generierten fiskalischen Auswirkungen und soll somit auch eine Entscheidungshilfe für die Adressaten (u. a. Bürgermeister, Kämmerer) darstellen.
Die Unsicherheiten, die mit der Neuansiedlung im Hinblick auf den Ansiedlungszeitpunkt und den Anteil der tatsächlichen Zuzügler verbunden sind, finden mit Hilfe der Bildung von Szenarien Eingang in die Berechnungen.
Die Anwendung ist auch dazu geeignet, verschiedene Handlungsalternativen der Gemeinde etwa hinsichtlich Bebauungsdichte oder Standortwahl auf ihre fiskalischen Konsequenzen hin zu vergleichen. Insbesondere der Vergleich von Außen- und Innenentwicklung ist in diesem Zusammenhang vor dem Hintergrund der häufigen Bevorzugung einer Entwicklung im Außenbereich durch die Bauträger einerseits und die damit verbundene Notwendigkeit zusätzlich zu errichtender Infrastruktur andererseits interessant.
Die entsprechenden Kalkulationen werden von der Professur für Projekt- und Regionalplanung an der JLU Gießen in Zusammenarbeit mit interessierten Kommunen auf Basis der gemeindeindividuellen Datenbasis durchgeführt. Aufgrund der Komplexität des Tools ist eine eigenständige Anwendung durch die Kommunen nicht möglich.
Hinweise zu den Methoden zur Wirtschaftlichkeitsberechnung zum Vergleich der Innen- und Außenentwicklung sind veröffentlicht im Endbericht „Nachhaltiges Siedlungsflächenmanagement“, Gießen, 2009 (vgl. dort, Anhang 3, S. 152ff, download s.u.). Die Fiskalische Wirkungsanalyse mit Darstellung der Methodik und ihre exemplarische Anwendung wird ebenfalls im Endbericht beschrieben (vgl. dort, Anhang 9, S. 195ff, download s.u.)